Mitteilungen und Beschlüsse - Sitzung R 33, XVI 



        weiterer Link: Lauterneues, 30.09.2016
        Titel: Händedruck, Blumenstrauß oder 50 Euro?
 
       Titel: Kostenexplosion Hausbergschule
          

Dr. Thomas Gans: Hausbergschule etwas ganz Aussgewöhnliches bzgl des Um- und Neubaues. Die Umbaukosten werden um bis zu 1,5 Millionen Euro mehr betragen. Die neue Summe beträgt dann doppelt soviel, nämlich 3,5 Millionen.

Ratsherren/Innen: Von Unfassbar, unglaublich bis hin zu unfassbar waren die Reaktionen einzelner Ratsherren/Innen. Den beteiligten Personen um Bürgermeister Dr. Thomas Gans, Kämmerer Steffen Ahrenhold und Architekt Thomas Petersmann stehen in den nächsten Wochen wohl unbequeme Fragen ins Haus. Mitglieder aller Fraktionen forderten umfassende Aufklärung.  

Architekt Thomas Petermann: Er erläuterte den Ratsmitgliedern die Kostensteigerung. Höhere Malerkosten wegen kürzere Ausschreibungsverfahren, Erdarbeiten mussten zur Stromversorgung in der Hauptstraße vorgenommen werden, Alte Sportgeräte können in der neue Turnhalle nicht verwendet werden sowie unerwartete Brandschutzauflagen waren die Folge zur Kostensteigerung.  Fragen wie "Haben Sie das nicht erkennen können" wich Petermann aus. 

Ratsherr Axel Peter: Ich bin entsetzt, dass der Rat vorher darüber nicht informiert wurde. Wer kommt ggf. für die Haftung auf?
Ratsherr Klaus-Richard Behling: Einrichten eines Untersuchungsausschusses
Ratsherr Volker Hahn: Wer hat das alles genehmigt. Es müsse eine detaillierte Kostenaufstellung aufgestellt werden, deren Begründung nicht fehlen darf. Das Warum ist wichtig.
Ratsherr Fritz Vokuhl: Wem war was bekannt? Wie lange hat man was verheimlicht?  
Ratsherr Erik Cziesla: Wutentbrannt - das geht gar nicht. Man sei in der Umbauphase von ganz anderen Zahlen ausgegangen. Das kann man so nicht stehen lassen, da müssen Köpfe rollen.
Ratsherr Eike Röger: Ist der Zukunftsvertrag gefährdet?
Ratsvorsitzender Gerhard Oberländer: Vergleiche mit Elbphilharmonie und dem Flughafen Berlin hinken und man sollte doch mal überlegen, ob dies die wahre Realität ist.
Bürgermeister Dr. Thomas Gans: Er habe Verständnis für die Reaktionen.

Kämmerer Steffen Ahrenhold: Der Zukunftsvertrag ist nicht gefährdet. Nun muss ein Nachtragshaushalt her. Die jährlichen Aufwendungen für die Hausbergschule steigen dann um bis zu 45.000 Euro.

Neufassung zur Beschlussvorlage Aufhebung in der Richtlinie für die Verleihung von Ehrengaben durch die Stadt Bad Lauterberg im Harz 

  • Nicht Wiedergewählte und Ausscheider
    - erhalten zur offiziellen Verabschiedung in der konstituierenden Sitzung des neuen Rates ein Präsent im
      Wert von 50,00 €  
    - eine Urkunde

    Mindestens 10 Jahre Ratsarbeit
    - öffentlicher Ratssitzung geehrt
    - ein Präsent im Wert von 100,00 €

    - eine Urkunde.

  • Mindestens 15 Jahre Ratsarbeit
    - Nachruf

  • 25 Jahre Ratsarbeit und mehr
    - Ehrung durch den Niedersächsischen Städtetag
    - eine Goldmünze im Wert von 200,00 €
    - eine Urkunde.

  • Auf Antrag
    - weiteren Personen , die sich mit großem Engagement und großer Einsatzbereitschaft und über einen
      vergleichbar langen Zeitraum in 
    ehrenamtlicher Tätigkeit um das Wohl der Stadt Bad Lauterberg im Harz
      verdient gemacht haben
    - ebenfalls diese Ehrengaben verliehen werden.
    - Entscheidung trifft der Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz.  

Die Verleihung dieser Ehrengaben auf Antrag findet im Rahmen des Ehrenamtstages statt.

Sarah Hoffmann wurde als neue Stadtjugendpflegerin vorgestellt. Sie gab an, dass sie sich mit den Bad Lauterberger Jugendlichen austausche und somit erste Kontakte aufnehme. Gemeinsam wollen sie den neuen Jugendraum im Keller der Grundschule einrichten.

Alle
Brandschutz wichtig - dringend etwas geschehen
Bauamt 
Gödecke bescheinigte Teich desolaten Zustand. Massnahme: Ablauf mit neuen Brettern versehen. Leck abgedichtet. Unrat aus Schlamm entfernt. Recherche über das Wasser, wo es abbleibt. Entnahme aus Trinkwasserleitung nicht möglich, Bürgermeister Dr. Gans.
Volker Hahn Antragsänderung: Mängel am Teich festgestellt, wenn möglich sofort beseitigen.
Volker Hahn Antrag: Ehemaliger Rastplatz an der Ecke "Im Heibek/Weideweg" zurückgezogen.

 

Der Krippenanbau in Bartolfelde wird kommen. Man warte nur auf die Genehmigungen, so Dr. Gans. Bereits im nächsten Jahr soll der Krippenbetrieb starten. Allerdings verteuere sich auch der Anbau. Die Planung sah vor, dass der Anbau 58.000 Euro kosten würde, wobei 53.000 Euro Fördergelder zur Verfügung stehen. Man rechnet nun mit einer Gesamtsumme von 115.000 Euro.

Der Umzug der KiTa Aue soll auch im nächsten Jahr stattfinden. Flexiblität heisst hier das Stichwort. Auch stehe man mit den Mitarbeitern in engen Kontakt. Mit dem Umzug des Kinderschutzbundes in die alte Hausmeisterwohnung der (ehem.) GS Barbis, wird bereits der Grundstein für ein Familienzentrum gelegt, so Dr. Gans.

Grundschule am Hausberg: Die Straßen rund um die Schule wird in eine Tempo 30 Zone eingerichtet. Schulbusse indes halten dann direkt in der Schanzenstraße.

Wiesenbeker Teich:             Sanierung des Nassen Weges durch den Campingparkbetreiber wird finanziell unterstützt.

Verpachtung Kurhaus:         Suche bleibt bisher erfolglos - wird neu ausgeschrieben.

LKW-Zählung:                      Barbis pro Tag           Richtung Nordhausen: 111 kleine und 58 große LKW 
                                                                             Richtung Herzberg: 74 kleine und 38 große LKW
                                             Osterhagen pro Tag   Richtung Nordhausen: 50 kleine und 105 große LKW
                                                                             Richtung Herzberg: 98 kleine und 40 große LKW

Fazit: Das Hinweisschild auf der B243n hat somit kein Nutzen für eine Entlastung der alten B243. Es soll eine Befragung der Fahrer ergeben, wo man herkomme und wo man hinwolle.

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