„Höhere Kosten um bis zu zehn Prozent für Eltern, die ihre Kinder in Kindertageseinrichtungen bringen, waren am Donnerstagabend ein besonderer Diskussionsfaktor in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport. Das letzte Mal hatte die Stadt die Gebühren für den Besuch von Kindertagesstätten im Jahr 2010 angepasst. „Wir haben jetzt sechs Jahre lang nichts mehr gemacht“, erklärte Bürgermeister Dr. Thomas Gans zu Beginn. Die Gebühren werden an das Einkommen der betroffenen Elternteile angepasst.

20 Prozent für den Unterhalt aller Kindertagesstätten in der Kommune erhalte die Stadt vom Land, weit weniger als 20 Prozent würden aus den Gebühren dafür entnommen, den Rest decken die Haushaltsmittel der Stadt, so Gans.

„Es gibt keinen ungünstigeren Zeitpunkt, um Gebühren zu erhöhen. Die Leute werden sagen, dass die gegenwärtige Situation daran schuld ist.“ Volker Hahn, Ratsherr, in Bezug auf die Kostenexplosion der Baumaßnahmen

Volker Hahn (Wählergruppe im Rat) machte seine Skepsis angesichts dieses Themas deutlich: „Es gibt im Augenblick keinen ungünstigeren Zeitpunkt als diesen, um die Gebühren zu erhöhen“, mahnte er an. „Die Leute werden sagen, dass die gegenwärtige Situation in Sachen Finanzen diese Erhöhung verschuldet hat.“ Er nahm damit Bezug auf die Kostensteigerungen der drei großen Baumaßnahmen der Stadt.

Vergleich mit anderen Kommunen

Hahn hatte sich einen Vergleich gewünscht, der Gebühren für die Kindergartennutzung in anderen Kommunen zu denen in Bad Lauterberg darlegt. „Einfach, um zu zeigen, dass wir nach der Erhöhung nicht anders liegen, als die anderen Kommunen und um transparent zu sein.“ Auch hatte er sich mehr Vorbereitungszeit für dieses Thema gewünscht, um auch eine Befragung der Eltern zu den Qualitäten der Kindertagesstätten zu ermöglichen. „Wir reden hier natürlich nicht von Millionenbeträgen, aber es betrifft Familien, für die ein Euro eben noch ein Euro ist.“

Andreas Bähnsch, Fachbereichsleiter Ordnung und Soziales, wollte das so nicht stehen lassen. Die Vermischung der finanziellen Situation im Rahmen der Umbaumaßnahmen an der Grundschule am Hausberg sowie an Lutterbergschule und Haus des Gastes mit der Anhebung der Gebühren für den Kita-Besuch bezeichnete er als „absoluten Unsinn“. Er erklärte weiter: „Es ist logisch, dass eine Anpassung nach sechs Jahren notwendig wird. Aber dabei handelt es sich um nichts anderes, als es woanders auch der Fall ist.“ In der Vorlage heißt es unter anderem: „Die Gebühren insgesamt sind vergleichbar mit denen, die in den Städten Osterode und Herzberg erhoben werden. In Herzberg werden die Gebührensätze jährlich um zwei Prozent angehoben.“

Bähnsch selber halte die Erhöhung für „angebracht, notwendig und maßvoll“. Auf Nachfrage erklärte er, dass die Kostenschätzung des Umbaus der ehemaligen Grundschule Barbis zur Kindertagesstätte (wir berichteten) keinen Eingang in die Gebührenkalkulation finden werde.

Bedarf an Betreuung abgefragt

Da die Verlegung der Kindertagesstätte Aue in das Gebäude der ehemaligen Grundschule in Barbis einen weiteren Betreuungsraum freimache, sah Bähnsch die Notwendigkeit für eine Bedarfsabfrage zur Kinderbetreuung im Oktober. Rund 43 Prozent der Fragebögen seien zurückgekommen, 55 Prozent davon erklärten sich mit den bisherigen Betreuungszeiten zufrieden, neun Prozent zeigten sich unzufrieden.

36 Prozent aller Rückläufer hingegen gaben an, dass sie noch im laufenden Jahr auf einen Krippen- oder Kindergartenplatz angewiesen seien. „Nachmittagsplätze werden im Stadtgebiet nicht repräsentativ nachgefragt, Fakt ist aber, dass wir nicht genügend Plätze vorhalten im Augenblick“, so Bähnsch. So habe sich aus dem Ergebnis der Befragung ergeben, dass die Stadt eine weitere Gruppe eröffnen muss – die bereits im Konzept zum Umbau in Barbis inbegriffen ist. Daraus ergibt sich eine Betreuungszeit von 8 bis 14 Uhr für Krippenkinder, eine von 8 bis 16 Uhr für eine altersübergreifende Gruppe, eine Betreuungszeit von 8 bis 12.30 Uhr für Kindergartengruppe und eine weitere kleinere Kindergartengruppe. „Ich möchte aber noch einmal betonen, dass das der Stand heute ist, von dem, was sich die Eltern wünschen“, erklärte Bähnsch. Er wies zudem darauf hin, dass sich die Kindertagesstätten im Frühjahr abgleichen, um Mehrfachmeldungen zu vermeiden.

Wichtig sei für die Stadt vor allem, bedarfsgerechte Kernbetreuungszeiten vorzuhalten und die Frage nach zeitgemäßen Betreuungsumfängen zu klären. „Die Frage wäre noch, welche Sonderöffnungszeiten gewünscht sind“, so Bähnsch weiter. Der jedenfalls erfuhr im Anschluss an seine Ausführungen Lob für seinen Einsatz, unter anderem von Volker Hahn und Holger Thiesmeyer (SPD). „Die Verwaltung hat das Optimum einer solchen Umfrage erreicht. Jetzt müssen wir zusammen mit den Trägern auf die Erfordernisse reagieren“, so Thiesmeyer. Auf Nachfrage von Uwe Speit (SPD) erklärte Bähnsch, dass künftig eine solche Abfrage jährlich erfolgen soll

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